Content: AGB

Allgemeine-Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Der Kunde anerkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Divio AG, die in ihrer jeweils geltenden Fassung allen heutigen und zukünftigen Verträgen des Kunden mit der Divio AG zugrunde liegen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen – insbesondere die Geltung von Einkaufsbedingungen des Kunden – bedürfen zu ihrer Gültigkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der Divio AG.


2. Auftragserteilung und -ausführung

Die in den Offerten genannten Preise sind Schätzungen auf Basis des heutigen Wissenstandes und vergleichbarer Projekte. Sie sind keine Pauschalen oder verbindliche Kostenangaben im Sinne von Art. 373 OR. Offerten der Divio AG sind so lange unverbindlich bis sie von der Divio AG schriftlich in einer Auftragsbestätigung oder von beiden Parteien in einem entsprechenden Vertrag bestätigt werden.

Die Auftragsausführung erfolgt entsprechend den in der verbindlichen Offerte bzw. einem Vertrag (Ziff. 2 Abs. 1 hiervor) genannten Angaben. Die Divio AG verpflichtet sich zur sorgfältigen Auftragsausführung und zur Wahrung der Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden. Die Divio AG behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise Dritte beizuziehen.

Die Leistungen der Divio AG werden nach effektivem Aufwand abgerechnet. Dies gilt auch für den in der Offerte aufgeführten Kostenrahmen, dem die Bedeutung eines unverbindlichen Circa-Preises zukommt.


3. Preise, Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

Die Offerte und die Auftragsbestätigung basieren auf einer problemlosen Auftragsabwicklung. Ausserordentlicher Mehraufwand sowie nicht explizit offerierte und vereinbarte Sonderleistungen wie beispielsweise Schulungen, Erweiterung Funktionsumfang, zur Verfügungsstellung von Material usw. werden zusätzlich à SFr. 200.00/h (exkl. 8% MWST) verrechnet. Falls nicht anders vermerkt, werden Besprechungen pro Person nach Stundenaufwand zusätzlich à CHF 200.00/h (exkl. 8% MWST) verrechnet. Interner Materialaufwand wird zusätzlich verrechnet (Farbausdrucke, CDs, Datenversand, Fotos usw.).

Kurierkosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

Auslagen für Nebenkosten, insbesondere spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Reproduktionskosten, Satz und Druck, Übersetzungen usw. sind vom Auftraggeber zu erstatten. Sämtliche Inhalte werden, falls nicht anders vermerkt oder abgesprochen, vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt.


4. Standarddienstleistungszeiten

Die Standarddienstleistungszeiten sind Werktags 09.00–18.00 Uhr. Dienstleistungen, welche nach 18.00 Uhr erbracht werden, werden mit einem Zuschlag von 25% berechnet. Der Zuschlag wird erhoben, wenn der Kunde ausdrücklich eine Fertigstellung der Arbeiten ausserhalb der definierten Standarddienstleistungszeiten wünscht. Überzeitkontingente müssen explizit durch den Kunden bewilligt werden. Dienstleistungen an Feiertagen, Samstagen und Sonntagen werden mit einem Zuschlag von 50% berechnet.


5. Zahlungskonditionen

Sofern nicht anders vereinbart, sind 60% des offerierten Preises bei Auftragserteilung zur Zahlung fällig. Die Divio AG ist berechtigt, erst bei vollständiger Bezahlung der Anzahlung mit dem Auftrag zu beginnen. Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Rechnungsstellung monatlich, spätestens jedoch nach Abnahme des Vertragsgegenstandes. Die Rechnung ist innert 10 Tagen zu begleichen.

Bei vorzeitiger Vertragsauflösung hat der Auftraggeber lediglich für die Kosten aufzukommen, welche der Divio AG bis zum Empfang des Auftragswiderrufs tatsächlich angefallen sind. Die bereits erstellten Werke dürfen im Sinne von Ziff. 8 durch den Auftraggeber genutzt werden. Die Herausgabe des Werkes ist nach Aufwand zu entschädigen. Die Divio AG hat ein Retentionsrecht an den Gegenständen des Auftraggebers bis zur Bezahlung sämtlicher Kosten.

Eine Kürzung des Auftragshonorars ist nur aus objektiven Vertragsverletzungsgründen möglich und nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen. Insbesondere Nichtgefallen und ästhetisches Nichtansprechen der Leistung der Divio AG befreien den Auftraggeber nicht von der Zahlungspflicht. Sollten Anhaltspunkte vorliegen, dass die Leistungen der Divio AG den Wünschen und Vorstellungen des Auftraggebers nicht vollumfänglich entsprechen, so hat dies der Auftraggeber der Divio AG unverzüglich mitzuteilen. Bis zu dieser Mitteilung gelten die Aufwände der Divio AG als abgenommen.


6. Lieferfrist

Alle von der Divio AG angegebenen Termine und Lieferfristen sind ohne anderweitige, ausdrückliche, schriftliche Vereinbarung nur ungefähr und daher als unverbindlich zu betrachten. Selbst bei verbindlichen Terminvereinbarungen besteht bei verspäteter Lieferung eine Pflicht zur Leistung von Schadensersatz nur bei Vorsatz und grobem Verschulden der Divio AG. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse und insbesondere auch Verzögerungen auf Kundenseite entbinden die Divio AG von der Einhaltung der vereinbartenTermine.


7. Abnahme

Nach Anzeige der Fertigstellung des Auftrages und Einladung zur Abnahme durch die Divio AG hat die Abnahme innert einem Monat zu erfolgen. Eine spätere Abnahme berechtigt die Divio AG zur zusätzlichen Rechnungsstellung. Weigert sich der Kunde bei der Abnahme mitzuwirken, kann ihm die Divio AG eine Nachfrist von 14 Tagen zur gemeinsamen Abnahme ansetzen. Verstreicht diese Nachfrist ungenutzt, gilt der Auftrag als abgenommen.

Bei Mängeln, die bei der Abnahme festgestellt werden, hat der Kunde ausschliesslich ein Recht auf Nachbesserung bzw. Nachlieferung innert zwei Monaten. Die Mängelrüge ist innert 10 Tagen anzubringen. Danach gilt der Vertragsgegenstand als genehmigt. Die Nachbesserung wesentlicher Mängel bedarf wiederum einer Abnahme.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, bei unverschuldeten Projektverzögerungen, die Schlussrechnung zu stellen. Dieses Recht behält sich der Auftragnehmer auch dann vor, wenn das Projekt unverschuldet nicht für Endbenutzer online gestellt werden kann.


8. Haftung

Für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – die auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Divio AG zurückzuführen sind, haftet die Divio AG insgesamt bis maximal einen Fünftel der Vergütung für den konkreten Auftrag. Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. Divio AG schliesst zudem jede Haftung für die publizierten Inhalte und Folgeschäden aus orthographischen Fehlern von Web-Texten aus. Für den Inhalt von angelieferten Texten ist der Auftraggeber verantwortlich.


9. Schutzrechte

Die von der Divio AG geschaffenen Werke (Konzepte, Skizzen, Entwürfe, Programme usw.) bleiben im geistigen Eigentum der Divio AG. Der Auftraggeber erhält jedoch das uneingeschränkte Nutzungsrecht am Werk im Land seiner Geschäftsadresse oder seines Wohnortes sofern er sämtliche Kosten und/oder Honorare beglichen hat welche die Divio AG ihm gegenüber geltend macht. Die Verwendung, Hinterlegung oder Registrierung des Werkes in einem anderen Land als in dem sich die Geschäftsadresse oder Wohnortes des Auftraggebers befindet, ist nur nach Absprache und mit Einverständnis der Divio AG möglich. Die von der Divio AG programmierten Applikationen bleiben im Eigentum der Divio AG. Der Auftraggeber erhält jedoch als Lizenznehmer ein persönliches Recht zur Verwendung der Applikationen/Software. Die Weitergabe, Vervielfältigung oder die zur Verfügungsstellung an Dritte dieser Applikationen/Software sind nicht gestattet.

Bei geliefertenText-, Bild-, Ton- oder Video-Dateien gewährleistet der Kunde, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Ansprüche Dritter wehrt der Kunde auf eigene Kosten und Gefahr ab. Erheben Dritte gegenüber der Divio AG solche Ansprüche, so teilt die Divio AG dies dem Kunden sofort schriftlich mit und überlässt ihm die Führung eines allfälligen Prozesses und die Ergreifung von Massnahmen zur Erledigung des Rechtsstreites.


10. Referenz und Hinweis

Die Divio AG ist berechtigt, Aufträge und deren Arbeitsresultate als Referenz anzuführen sowie Vermerke bzw. Links auf die Divio AG auf den Arbeitsresultaten anzubringen.


11. Schlussbestimmungen, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen beeinträchtigen die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die allenfalls unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrages sind durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung am nächsten kommt. Der vorliegende Vertrag ist entsprechend seinem Sinn und Zweck zu ergänzen, wenn sich Lücken ergeben sollten.


Anwendbar ist schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der Divio AG.
Ausgabe März 2015